Jahreshauptversammlung 2019 – Berichte aus Ausschüssen

Bericht des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Ortsentwicklung

Im Jahr 2018 wurde der neue Lidl Markt eröffnet.

Diverse Bebauungsplanänderungen insbesondere Neubaugebiet Hirtenfeld II

Die Ortsgemeinde muss für die Schulsportanlage des Landkreises ein geeignetes Gelände zur Verfügung stellen. Derzeit kommt als einzige sinnvolle Lösung das Gelände vor den Tennisplätzen in den Bruchweisen in Betracht. Schulsport ist ohne Frage sinnvoll, aber vielleicht gibt es auch andere Möglichkeiten als eine neue Sportanlage zu bauen und zu unterhalten, obwohl mit viel weniger Aufwand und Kosten eine noch bessere Sportmöglichkeit auf dem bereits bestehenden Sportplatzes der SGW entstehen könnte, was im Übrigen auch die Meinung der Sportlehrer und Schulleitung ist. Die BWB hat der Ortsführung empfohlen dringend nochmals ein Gesprächstermin mit allen Beteiligten zu suchen. Eine ungenutzte und eingezäunte Sportanlage im Bruch möchte sicherlich kein Bürger.

Wie bereits seit Jahren berichtet, schreitet der Ausbau der Höhstraße nur millimeterweise voran. Im Jahr 2018 wurde jetzt endlich das Beweissicherungsverfahren beauftragt. Das anschließende Bodengutachten und die statische Beurteilung bringen hoffentlich abschließende Erkenntnisse für das weitere Vorgehen.

Die Vergabe für das Energetische Quartierskonzept wurde vorbereitet und eine Steuerungsgruppe wurde gebildet in welcher die BWB mit zwei Mitgliedern vertreten ist.

Das Konzept für den Um- und Ausbau der Kita Regenbogen wurde besprochen. Auch hier wurde eine Steuerungsgruppe ins Leben gerufen, in welcher die BWB ebenfalls vertreten ist, um die Umsetzung des aufwendigen und komplexen baulich- sowie pädagogischen Umbaus der Kita zu begleiten.

Der Abriss der Gewächshäuser am Friedhof wurde nach den Erkenntnissen des Bodengutachtens nochmals fokussiert. Aufgrund der hohen Entsorgungskosten der Schadstoffe wird der Abriss ca.150.000 EUR verschlingen. Hier ist anzumerken, dass die BWB bereits vor Jahren eine weitaus günstigere Lösung vorgeschlagen hatte.

Wie bereits im letzten Jahr berichtet, wurde die vom Planungsbüro BBP vorgeschlagene Bürgerversammlung bezüglich der Änderung des Bebauungsplanes „Ortskern“ immer noch nicht umgesetzt.

Alexander vom Hagen
(Mitglied des Vorstandes und Mitglied im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Ortsentwicklung)


Bericht des Betrieb- und Werkausschusses

Die Ausschussarbeit im Jahr 2018 war von Harmonie und einem gemeinsamen Feindbild, der Verbandsgemeindeverwaltung, geprägt.
Die Aufarbeitung der Verfehlungen bei der wirtschaftlichen Verwaltung der Gemeindewerke schritt im Jahre 2018 gut voran. Eine Klage, den Schadenersatz von der Verbandgemeindeverwaltung zu erstreiten, wurde auf den Weg gebracht.
Der Jahresabschluss 2016 wurde erstellt und 2017 konnte bearbeitet werden.
Die beiden bestimmenden Themen in 2018 waren die Notwasserversorgung und die neue Geschäftsform für das E-Werk.
Bei der Vorstellung der Geschäftspartner war schnell klar, dass die SWK ein Geschäftspartner auf Augenhöhe sein wird. Die weiteren Ausschusssitzungen waren, aufgrund der guten Arbeit der Werksleitung, nur noch für die Zustimmung der Vorlagen da. Die erfolgreiche Überführung der Gemeindewerke in die neue NAHWERK GmbH & Co.KG ist überwiegend der Werkleitung in Zusammenarbeit mit der SWK zu verdanken.
Bei der Planung der Notwasserversorgung wurde nicht der erst beste Versuch verabschiedet, sondern mehrere Varianten betrachtet und auf Drängen der BWB wurde die finale Entscheidung verschoben bis die Zukunft des Wasserwerkes geklärt ist.
Bei einer Übergabe der Wasserwerke an die Verbandsgemeindewerke würden die Bürger in Waldfischbach-Burgalben nicht alleine mit einer Investition von über 1 Mio. € belastet.
Für die weitere Arbeit des Betriebs- und Werksausschusses wäre es wünschenswert, wenn der Ausschuss etwas mehr beteiligt werden würde. Das Gremium hatte in der jüngsten Vergangenheit wenig Mitwirkung an den Entscheidungen der Gemeindewerke.

Rolf Königsmann
(Mitglied im Betrieb- und Werkausschuss)

Weihnachtsgrüße 2018

Die Mitglieder der BWB möchten Dank sagen für das uns im laufenden Jahr geschenkte Vertrauen und wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine besinnliche Adventszeit, ein mit Freude erfülltes Weihnachtsfest und ein gesundes und für alle friedvolles Jahr 2019

Jahreshauptversammlung 2018 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Wie bereits im Bericht des Vorstands erwähnt, passiert in Waldfischbach-Burgalben politisch so gut wie gar nichts. Wenn man sich die Protokolle der Ratssitzung im Jahr 2017 ansieht, könnte man den Eindruck gewinnen, es handele sich um eine Bebauungsplan-Verwaltungsbehörde.

Ab und zu mal hier oder da etwas zum Haushalt, Anträge der BWB und/oder CDU. Verwaltung der üblichen Bürgeranfragen und Anträge und das war‘s dann auch schon grob mit dem politischen Rats-Jahr 2017.

Und wenn dann doch mal etwas in Waldfischbach-Burgalben passiert, müssen Bäume auf dem Mühlköpfchen dran glauben.

Viele werden denken: warum macht die BWB aus dieser „Baum-Aktion“ so eine Welle? Das ist leicht zu beantworten: weil es in vielen Aspekten symbolisch den Regierungsstil und die Art und Weise der Ortsbürgermeisterin zeigt:

Zuerst deckt sich Frau Henne mit der Aussage der Rat wäre über die Aktion ja im Haupt- und Finanzausschuss informiert worden. Leider haben die Bäume an dem Abend der Sitzung schon gefällt auf dem Boden gelegen wie sich im Nachhinein durch Zeugenaussagen belegen lässt.

Dann muss die Ortsbürgermeisterin Stellung beziehen aufgrund einer offiziellen Anfrage der BWB im Gemeinderat; unter anderem zu der Vermarktung der gewonnenen Holzmenge sowie den Rechnungen zur Fällung. Die Antwort sinngemäß: das macht Herr Wagner vom Forst, damit hab ich nix zu tun.

Dabei pocht doch die Frau Bürgermeisterin immer so darauf dass sie und zwar ausschließlich sie die Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde übernimmt und sie das letzte Wort hat. Das jedenfalls bekommen die Beigeordneten immer zu hören, wenn sie sich ihrer Meinung nach zu weit aus dem Fenster lehnen oder irgendwas unternehmen, das der Chefin nicht passt. Natürlich völlig egal, ob das legitim von den Beigeordneten war, da es ja ihre eigenen Geschäftsbereiche betraf, für die sie schließlich verantwortlich sind.

Gerne werden auch dem 2. Beigeordneten Ausschusssitzungen oder Themen für Ratssitzungen unter dubiosen Begründungen verwehrt, damit es auf dem Friedhof nicht zu schnell voran gehen kann und die Genossen der SPD dann öffentlichkeitswirksam in Ratssitzungen dem Beigeordneten vorwerfen können, dass er untätig wäre.
Das ist ganz großes Kino auf kommunaler Ebene!!

All dieses Zurechtdrehen der „Wahrheit“ und ans Messer liefern Anderer gipfelte in der letzten Ratssitzung vom 22. Februar: Frau Henne lehnt im Vorfeld der Ratssitzung einen Antrag der CDU auf Einberufung einer Gemeinderatssitzung bzgl. Haushalt ab, weißt federführend die Verwaltung an die Ablehnung entsprechend zu begründen und streitet dann im Nachhinein aufgrund eines schriftlichen Widerspruchs der CDU alles ab und behauptet, daran wären der erste Beigeordnete und die Verwaltung Schuld!

Genau das ist die Vorgehensweise, die Gemeinderäte und Beigeordnete seit 4 Jahren in Waldfischbach-Burgalben ertragen müssen.

Das schlimmste jedoch ist – und da schließt sich der Kreis dieses Berichts – dass in Waldfischbach-Burgalben nichts voran geht und die Bürgerinnen und Bürger völlig zurecht den Glauben an die Politik verlieren!

Sven Scholz
(Fraktionsvorsitzender der BWB)

Jahreshauptversammlung 2018 – Bericht des Vorstandes

Im Jahr 2017 hat sich die BWB außer an der politischen Arbeit im Ort am Radlspaß beteiligt sowie erneut eine Feuerlöscherprüfung angeboten.

Zum Radlspaß kann man einerseits sagen, dass es ein Erfolg für den Verein und den Ort war. Die BWB konnte sich zusammen mit den Boulefreunden sehr gut präsentieren und hat Ihre Gäst mit leckerem Essen und erfrischenden Getränken verwöhnt.

Zum anderen muss man aber auch anmerken, dass die Wahl des Ausrichtungsortes erneut nicht optimal gewählt wurde. Diesmal wurde der Radlspaß bei den Gemeindewerken ausgerichtet. Viele der auswärtigen Besucher sind von einer Festivität rund um den Kreisverkehr ausgegangen und deshalb an dem eigentlichen Festplatz vorbei und direkt zum Kreisverkehr gefahren. Es bleibt deshalb der Wunsch, dass der nächste Radlspaß rund um den Kreisverkehr ausgetragen wird und somit dem Wunsch sowohl der beteiligten Vereine aus den Gästen Rechnung getragen wird.

Die Feuerlöscherprüfung zählt mittlerweile zur jahrelangen Tradition des Vereins und hat auch im Jahr 2017 wieder großen Zuspruch gefunden. Damit bietet die BWB den Bürgerinnen und Bürgern eine kostengünstige Möglichkeit zur fachgerechten Überprüfung und Wartung ihrer Feuerlöscher an und trägt somit entscheidend zur Sicherheit im Ort bei.

Zum politischen Jahr 2017 gilt leider wie die Jahre zuvor: wieder ein Jahr um und wieder geht in Waldfischbach-Burgalben nichts voran.

Im kommenden Jahr stehen wieder Kommunalwahlen an, d.h. die aktuelle Legislaturperiode neigt sich stark dem Ende zu. Seit der letzten Kommunalwahl vor nun 4 Jahren wurde gerade einmal 1 Straße erneuert.

Das Projekt zur Helle-Röder-Straße wird scheinbar von der Ortsführung gar nicht mehr verfolgt. Hier gibt es seit Monaten, ja Jahren, weder Infos noch Fortschritte dazu.

Bei dem Ausbau der Höhstraße könnte man eine Verzögerungstaktik vermuten um dem Bürger erst nach der anstehenden Kommunalwahl im nächsten Jahr offenbaren zu müssen, dass das Vorhaben den finanziellen Rahmen um einiges sprengt. Immer wieder werden Nachfragen im Gemeinderat bzgl. der Höhstraße verzögert beantwortet. Der Mitte November letzten Jahres gefasste Beschluss ein Beweissicherungsverfahren einzuleiten lag nunmehr 4 Monate auf Eis bis begonnen wurde das Verfahren in die Wege zu leiten. Hier ist schon ein Fahrplan der Ortsführung für dieses Jahr zu erkennen: erst vergehen Monate bis das Verfahren scheinbar abgeschlossen ist, dann folgen weitere Gutachten bis in den Spätsommer diesen Jahres hinein und dann – ach wie will es der Zufall – wird es ja dann schon wieder kalt, weil der Winter naht und nichts mehr gebaut werden kann. Und den Zeitraum bis zu den Wahlen 2019 im Frühjahr bekommt die Ortsführung dann noch locker mit Winter, Frost und schlechtem Aprilwetter argumentiert.

So wird Politik in Waldfischbach-Burgalben von der aktuellen Ortsführung gemacht: Rauszögern, Verschweigen und Aussitzen.

Sven Scholz
(Fraktionsvorsitzender und Vorstandsmitglied der BWB)

Weihnachtsgrüße 2017

Die Mitglieder der BWB möchten Dank sagen für das uns im laufenden Jahr geschenkte Vertrauen und wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine besinnliche Adventszeit, ein mit Freude erfülltes Weihnachtsfest und ein gesundes und für alle friedvolles Jahr 2018

Antrag im Gemeinderat zur Änderung der Hauptsatzung

Antrag der BWB-Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben

Sehr geehrte Frau Henne,

hiermit ergeht folgender Antrag zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben.

Geändert werden soll §3 („Übertragung von Aufgaben des Gemeinderates auf Ausschüsse und den Ortsbürgermeister“), Absatz (4) („Auf den Ortsbürgermeister wird die Beschlussfassung in folgenden Angelegenheiten übertragen:“), Ziffer 1:

„Vergabe von Aufträgen und Arbeiten im Wert bis 5.000,00 Euro“

in folgende Formulierung:

„Vergabe von Aufträgen und Arbeiten im Wert bis 2.500,00 Euro“

Des Weiteren soll unter §3, Absatz (4) nach Ziffer 1 ein weiterer Punkt eingefügt werden mit folgender Formulierung:

„Verfügung über Ortsgemeindevermögen bis zu einer Wertgrenze von 5.000,00 € pro Kalendermonat“.

Die bisherigen Punkte 2-5 werden entsprechend neu nummeriert.

Am Ende des §3, Absatz (4) soll zusätzlich folgender Abschnitt eingefügt werden:

„Über Vergabe nach Ziffer 1 bzw. Verfügung nach Ziffer 2 berichtet der Bürgermeister in der darauf folgenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.“
Mit freundlichen Grüßen,
Sven Scholz
(Fraktionsvorsitzender BWB-Fraktion)

Antrag im Gemeinderat zur Wiederaufforstung

Antrag der BWB-Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben zur Wiederaufforstung der gerodeten Fläche auf dem Mühlköpfchen

Sehr geehrte Frau Henne,

hiermit ergeht folgender Antrag zur Beratung und Beschlussfassung zur nächsten Gemeinderatssitzung:

Die BWB-Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben stellt einen Antrag zur Wiederaufforstung der gerodeten Fläche auf dem Mühlköpfchen mit den zum dortigen Standort entsprechenden, üblichen Bäumen.

Die neu zu pflanzenden Bäume sollen sowohl der Anzahl als auch den Standorten der gefällten Bäume (soweit machbar) entsprechen.

Zur Finanzierung der Maßnahme können die Einnahmen aus der Holzvermarktung der gefällten Bäume vom Mühlköpfchen verwendet werden.

Mit freundlichen Grüßen,
Sven Scholz
(Fraktionsvorsitzender BWB-Fraktion)

Jahreshauptversammlung 2017 – Bericht zum Kulturausschuss

Ich darf Ihnen heute 2-3 Sätze zum Bereich Kulturausschuss mitteilen.

Ja, was gibt es zu sagen zum Bereich Kultur in Waldfischbach-Burgalben. Durch die mehreren personellen Wechsel beim Amt des 1. Beigeordneten ist der Bereich Kulturausschuss in früherer Zeit ein wenig vernachlässigt worden. Das Kulturprogramm für 2017 aber steht fest und man kann froh sein, dass sich eine Arbeitsgruppe für die anstehenden Feste, wie z.B.

Bruchwiesenfest gebildet hat. Von dem neuen 1. Beigeordneten Roland Schumm erhoffe ich mir persönlich mehr als von seinen Vorgängern. Auch muss man lobend erwähnen, dass ich Ihn selbst immer bei den Arbeitsgruppen gesehen habe, die hier beim ansässigen Sportverein in Burgalben tagen, wie er daran teilnimmt bzw. diese auch leitet.

Abschließend ist zu erwähnen, wie auch letztes Jahr schon gesagt, dass mir persönlich einfach 1-2 Events fehlen, um das Alter zwischen 18-40 abzudecken. Immer wieder stell ich mir die Frage: Warum bekommt Hermersberg, ein deutlich kleinerer Ort als Waldfischbach-Burgalben eine Big FM Party hin und wir als größere Gemeinde nicht? Den nötigen Platz hätten wir mit dem Jugendzeltplatz oder auch mit den Bruchwiesen. Auch mit den Sendern wie RPR1 oder SWR wäre mit Sicherheit ein Event auf die Beine zu stellen. Kleiner Spaß am Rande: SWR4 dürfte natürlich auch kommen zur Gaudi. Desweiteren denke ich auch, dass diese Events große Zustimmung bekämen und mit den ortsansässigen Vereinen auch machbar wären, was die Bewirtung oder die Verpflegung angeht.

Jannik Oestreicher
(Kulturausschuss und Ratsmitglied)

Jahreshauptversammlung 2017 – Bericht zum Betriebs- und Werksausschuss

Über Vieles wurde im vergangenen Jahr gesprochen und diskutiert, umgesetzt werden konnte hingegen fast nichts.

Das hat nichts mit der fachlichen Qualität der Ausschüsse oder des Rates zu tun. Vielmehr sahen wir uns immer wieder vor veränderte Tatsachen gestellt. So wurde z.B. aktuell die feste Zusage zur Förderung der Notwasserversorgung durch die SGD (Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd) abgelehnt. Nun muss von neuem mit der Beratung begonnen werden, da die Zuschüsse für die angedachten Maßnahmen ausbleiben.

Hierfür hat die BWB ein Gespräch mit den Verantwortlichen des Wasserzweckverbandes angeregt.

Es gilt in diesen Gesprächen ergebnisoffen über alle Möglichkeiten zu diskutieren.

In den  vergangenen Gesprächen mit den Vertretern von Gesundheitsamt, Wirtschaftsprüfer, Vertretern des Wasserzweckverbandes hatte man stets den Eindruck, dass im Vorfeld eine bestimmte Lösung angestrebt werden sollte. Ob diese dann auch die bestmögliche war, konnte aus Mangel an Alternativen nur schlecht beurteilt werden.

Bei Entscheidungen von solch einer Tragweite ist es sträflich nicht alle möglichen Informationen und Quellen im Vorfeld auszuschöpfen.

Dies gilt auch für die Zukunft des E-Werkes. Auch hier wurden Lösungen für die Zukunft gesucht und besprochen. Mit welcher Wirtschaftsform ist man auch zukünftig wettbewerbsfähig

– GmbH? allein oder mit Partnern? Wenn ja, welche?  –

An dieser Stelle möchte ich noch einmal klar stellen, dass diese Überlegungen keine Kritik an den Mitarbeitern der Werke und deren Qualifikation ist. Aber die zunehmenden Anforderungen auf dem Markt machen es zwingend Notwendig sich zukunftssicher aufzustellen.  So werden z.B. bis 2021 alle herkömmlichen Stromzähler schrittweise auf sogenannte „Smart Meter“ umgestellt, welche den  Stromverbrauch in Echtzeit angeben. Dadurch findet der Stromeinkauf  an der Börse quasi sekündlich statt. Auch die immer steigenden Anforderungen an die Netze durch die Einspeisung von erneuerbaren Energien gilt es zu bewerkstelligen.

Kai Weidler
(Betriebs- und Werksausschuss)

Jahreshauptversammlung 2017 – Bericht zum Ausschuss Bau, Planung, Umwelt und Ortsentwicklung

In der Hauptstraße 138 wurde der ehemalige Bäckereiverkaufsladen in ein Heimservice für Pizza und Essen umgenutzt, welcher von den Bürgern gut angenommen wird.

Des Weiteren wurde der Neubau der Ökumenischen Sozialstation in der Heinestraße begonnen.

Der Bauantrag der Verbandsgemeinde zum Umbau der Grundschule Heidelsburg wurde beschlossen. Die Bauarbeiten sind bereits im Gange.

Seitens der BWB wurde die Bürgermeisterin mehrfach angesprochen bezüglich des Sachstandes des geplanten Moosalbwanderweges. Nach Aussagen von Frau Henne wurde im Haushalt der Gemeinde Geld für die Planung eingestellt. Leider ist bis dato noch nichts geschehen.

Nach ausführlichen Diskussionen wurde nach einer Ortsbegehung vom Bauausschuss als Standort für die Errichtung eines Pumptracks das Gelände der Verbandsgemeinde „Im Bruch“ neben der Sporthalle empfohlen.  Bisher konnten dazu noch nicht als offenen Fragen vollständig beantwortet werden.

Im Jahr 2016 wurden noch mehrere private Bauvorhaben besprochen, wobei in allen Fällen das Einvernehmen der Gemeinde nach sachlicher Diskussion in Zufriedenheit der Antragssteller und der betroffenen Bürger erteilt werden konnte.

Alexander vom Hagen
(Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Ortsentwicklung)

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